Stadt Flensburg – Ratsversammlung am 26.03.2015 – TOP 8 (Teil 9)

und da willkommen zur ausschuss für umwelt planung und stadtentwicklung und kleingarten angelegenheiten bitte erste mal frau stadtpräsidentin meine sehr geehrten damen und herren im haushaltsdebatte das heißt wir haben heute schluss lesung schluss bedeutete es endet etwas für uns beginnt aber auch etwas nämlich das was im kommenden jahr zu passieren hat in dieser stadt das ist auch das vorübergegangen heute sprechen wollen weil es das ist was die menschen draußen auch interessiert was wollen wir im kommenden jahr tun in den kommenden jahren wir haben vorhin in der generaldebatte bereits gehört einen der wichtigsten punkte den wir sehen das ist der hafen ost bereich wir haben aber auch noch weitere wichtige punkte 2 möchte ich gerne nennen wir haben die debatte um das thema einzelhandel und hier muss man ehrlicherweise einfach mal eine bestandsaufnahme machen die bestandsaufnahme die auch gutachterlich unterstützt worden ist im letzten planungsausschuss dargestellt worden ist wie gut wir eigentlich hier in flensburg sind wir haben eine top zentralität eine die man anderswo sucht ich könnte das damit erklären dass wir hier in einer der schönsten städte deutschlands überhaupt leben ganz sicher unbestritten ist aber dass wir die schönste innenstadt schleswig holsteins haben und das kommt ja nun auch nicht von ungefähr wir haben eine exzellente packten maßnahme auf den weg gebracht die diese innenstadt zu einem zu einem wirklichen juwel gemacht hat wir haben anschließend ein moratorium gehabt anschließend die city erweiterung und wir müssen uns natürlich nicht wundern dass wir bei einem funktionierenden tree polen konzept das city innenstadt und voerde park bilden jetzt auf der förde park die hand gibt entschuldigung thomas die hand hebt und sagt ich möchte auch gerne meinen teil davon abhaben darüber werden wir jetzt in den nächsten monaten sprechen und das wird uns sicherlich auch über jahre noch begleiten und ich finde dass wir hier einen guten aufschlag jetzt schon mal gemacht haben was am ende des prozesses rauskommen wird das weiß man heute noch nicht wir kennen die vorstellung des betreibers des vortags wir wissen dass es abzuwägen gilt was uns erhaltenswert erscheint und wir müssen eine balance finden und ich glaube dass wir das hier in diesem hause auch sehr gut hinbekommen ein weiterer punkt ein schwerpunkt den ich sehe das ist das thema sicher etwas hat sicherheit mit dem planungsausschuss und seinem etat zu tun seit ich mitglieder ratsversammlung bin höre ich immer wieder und sehe es auch vor meinen augen wenn wir die feuerwehr betrachten dass wir hier handlungsbedarf wir haben handlungsbedarf wir brauchen ein neubau der feuerwache wir fordern dass wir diesen diesen neubau alle zusammen mehr gewicht geben im kommenden jahr und dazu werden hier auch als cdu fraktion alle anderen fraktionen in kürze einladen mit uns einen solchen aufschlag zu geben und zu sagen ja wir brauchen einen neubau wir sagen nämlich oft genug sagen hat es dankenswerterweise vorhin schon getan sagen oft genug danke für die arbeit die dort geleistet wird nicht nur bei den freiwilligen aber auch bei der berufsfeuerwehr deuten man darf nicht vergessen dort riskieren menschen leib und leben oder zumindest ihre gesundheit dafür dass wir ruhig schlafen kann und dass wir nicht in der lage sind dort optimale bedingungen herzustellen das ist nie ein dorn im auge und deswegen möchte ich das zu einem schwerpunkt machen wir haben auch weitere menschen die ihr leben riskieren oder ihre gesundheit auch im ehrenamtlichen bereich das ist das thema dlrg wir werden nachher ja sicherlich auch noch wieder was hören dazu dass fans oder nicht vorangekommen ist ich möchte da keine vergangenheitsbewältigung betreiben aber an dieser stelle noch einmal ganz kurz zitieren weil es mir wichtig ist wir haben am 11 09 letzten jahres beschlossen die herstellung zumutbare und maßvoller räumlichkeiten für die dlrg das war im antragstext drin und an dieser stelle möchte ich deswegen noch mal wiederholen weil es brennt und wir haben dort echten handlungsbedarf und auch dort ist es ehrenamt das uns besser schlafen lässt oder zumindest besser schwimmen lässt am strand wir haben im vergangenen jahr die den ein oder anderen todesfall gehabt zum glück nicht in der flensburger förde oder

zumindest nicht im flensburger gebiet und das soll auch so bleiben und dafür bin ich bereit auch dieses ehrenamt zu stärken viel gutes ist passiert auch darüber davon sprechen ich weiß nicht ob sie das canon gips tage heute offiziell so viel auto macht sind steht drauf wir haben carsharing endlich umgesetzt starken stand in unserem programm wie haben sie unterstützt ich finde es gut und ich habe auch den eindruck dass es gut angenommen wird jetzt schon am ersten tag also zumindest man die kollegen die das dort verkauft haben sehr begeistert und ich hoffe dass auch solche projekte weiter vorankommen und entsprechend nachfrage finden ich finde wir müssen oft öfter als bisher auch der verwaltung immer wieder den rücken stärken und sagen ihr macht auch gute arbeit und das sage ich heute wirklich mit begeisterung vielen dank für die arbeit die geleistet worden ist bei der verwaltung beim sanierungsträger und damit bedanke ich mich bei ihnen für die gemeinsame arbeit auch hier eine kleine anmerkung in richtung vielleicht noch etwas weiter über den tellerrand zu hüpfen man muss immer das gut angesprochen das trieb hole konzept innenstadt city voerde park und was mich dabei sehr stutzig macht ein bisschen da wo ich ein komisches gefühl hab was mich nachdenken lässt ist dass es in den vergangenen jahren immer ein verteidigungskampf war zwischen diesen zentren sozusagen mit dem moratorium et cetera innenstadthandel schützen und so weiter und zu recht wollen die aktiven in der innenstadt planungssicherheit und verlässlichkeit und planungssicherheit und verlässlichkeit kann aber nicht darin bestehen den schutz vor konkurrenz bis in alle ewigkeit zu geben sie kann aber darin bestehen ihn zu sagen was eigentlich unsere vision für die innenstadt ist also wir auch hier tragen wir ein konzept einfach fort ohne es mal zu hinterfragen vielleicht dass es überhaupt nicht mehr zeitgemäß die innenstadt als nahversorgungszentrum als einkaufsstraße für den täglichen bedarf zu sehen mal rein gesprochen wie wäre es denn die innenstadt von 23 versorgungs punkten für die menschen die noch in der innenstadt leben abgesehen einfach nur noch aus kunstgalerien kunstwerkstätten kneipen restaurants kinderläden und solchen sachen bestehen würde könnte hochgradig attraktiv sein könnte total belebt sein ob es funktioniert weiß ich nicht ich will nur sagen vielleicht mal auch hier weiter denken und als stadt wieder zu einer vision zu kommen wohin wir die innenstadt entwickeln wollen über pflaster granit hinaus könnte auch dafür sorgen vielleicht tatsächlich bewegung in den stadt reinzubringen mitstreiter zu finden und dort sie auch tatsächlich weiter zu entwickeln mit der chefs gegen die linke wie lang vor stadtpräsidentin in einer seien zettel liegen lassen übrigens okay bringen sie mit ich habe drei punkte anzusprechen ich bedanke mich beim ausschuss für umwelt planung stadtentwicklung für den hohen unterhaltungswert das muss man wirklich sagen der ist da wunderschön wenn man irgendwo durch die stadt geht und dass eine baulücke und irgendeiner sagt was soll denn da hin denn brüllen alle wie aus einem mund bestimmten hotel wir diskutieren ja nicht nur über innenstadt über hafen ostufer über einzelhandel dieser ausschuss hat ein unglaubliches arbeitspensum und was glaube ich manchmal unter geben dass man auch sagen muss der schaft den überwiegenden teil seiner arbeit ganz geräuschlos und sehr fleißig und sehr fachkompetent weg das ist einfach so da muss man einfach auch mal anerkennung aussprechen dass es dann themen gibt die kontrovers diskutiert werden das sollten wir vielleicht lieber auf unsere kappe als fraktionen nehmen als es immer auf den ausschuss zu schieben ich glaube das wäre besser weil manchmal hat dieser ausschuss wenn ich in die presse cook oder wenn ich mit leuten spreche habt ihr so ein image dass mir gar nicht gut gefällt und ich glaube das hängt auch mit diesem wahnsinns auch arbeitsaufwand da zusammen ich hätte mir gewünscht werden in den letzten monaten den umweltbereich daraus genommen nicht einzig um den umweltbereich zu stärken

sondern auch um in diesem ausschuss für ein bisschen mehr luft zu sorgen und themen vor bearbeiten zu lassen inhaltlich es war keine politische mehrheit ich werde weiter dafür werden dass wir das tun vielleicht klappt es ja irgendwann mal vielleicht nach der nächsten wahl dann haben noch ein punkt edgar müller hat das vorhin edgar glück dankenswerterweise gesagt die stadt die kommune ist entscheidender teil in der daseinsvorsorge der menschen und das spiegelt sich auch in diesem ausschuss wieder wir kümmern uns in diesem ausschuss um den wohnungsbau in den letzten jahren und auch in den nächsten jahren gehen so gut wie alle wohnungen mit mietpreisbindung sozialwohnungen in flensburg nicht nur in flensburg sondern im ganzen land verloren wir gucken da drauf und sagen na ja wir bauen ja auch viele wohnungen es ist aber nicht so wenn wir im sonnenweg mit 300.000 euro wohnungen bauen das dann eine aus einer 200.000 euro wohnung dar einzieht und dann zieht einer aus 1000 euro mietwohnung in die rund 200.000 euro eigentumswohnungen und einer aus einer 600 euro wohnung kann in die tausend ohne dass dann würden alle flensburger jede woche oder jeden monat umziehen das funktioniert nicht wir brauchen günstigen wohnraum wir brauchen diesen wohnraum für menschen die nicht mehr haben obwohl sie arbeiten wir brauchen diesen wohnraum auch für menschen die gar keine arbeit haben wir brauchen den wohnraum für flüchtlinge wir brauchen den wohnraum für studentinnen und studenten ganz ganz dringend deswegen meine bitte und das als impuls dieser ratsversammlung lasst uns darüber nachdenken ob wir nicht wieder kommunale wohnungen bauen können wir haben die idealen voraussetzungen zinsen sind so niedrig wie nie wir haben viele grundstücke und wir haben ein großes vermögen das als sicherheit dazu dienen würde und wir haben die möglichkeit fördermittel zu kriegen vom land und vom bund und von der eu und ich glaube wir würden da auf offene ohren stoßen und ich will das gar nicht als konkurrenz sehen zum sbv und zb die machen gute politik in flensburg gute wohnungspolitik die stellen einiges zur verfügung und trotzdem glaube ich braucht es noch ein bisschen mehr man sagt wenn die stadt ungefähr fünf bis zehn prozent der wohnung in eigenem besitz hat dann kann sie mit diesen wohnungen als regulativ auf den markt gehen und für auf mieten einwirken ich möchte überhaupt nicht einwirken in die mieten ab 7 euro 50 quadratmeter ich glaube das regelt der markt da gibt es einen gesunden markt das funktioniert aber in den in den mieten darunter das heißt in den ehemaligen sozialwohnungen ich glaube da müssen wir gucken was da passiert wenn man sich die wohnung anguckt die jetzt noch eine sozialbindung oder für den preis der sozialbindung zu kriegen sind wenn man irgendwo meine wohnung anguckt für vier euro 70 kalt den quadratmeter denn läuft an kalt den rücken runter da möchte man oftmals am liebsten das gesundheitsamt anrufen und sagen guck mal vom verliert das überhaupt noch aber diese wohnung werden vermietet weil die menschen keine anderen haben und ich glaube da müssen wir einen rangehen und ich würde darum werben dass wir uns gemeinsam gedanken machen im sozialausschuss im ausschuss für umwelt planung und stadtentwicklung aber auch im hauptausschuss und in der ratsversammlung können wir das schaffen ist eine kommunale wohnungsbaugesellschaft die wir neu gründen könnten ein weg oder gibt es vielleicht auch andere wege damit fertig zu werden aber ich glaube wir müssen das zum schwerpunkt machen weil der wohnungsmarkt ist einer der doktor schröders weist das als fachbereichsleiter am see am besten wenn der entscheidung trifft dann trägt die erst drei oder vier oder fünf jahre später und ich glaube das muss man bedenken bevor die situation katastrophal wird schlimm ist sie schon sollten wir eingreifen vielen dank stadtpräsidentin meine damen und herren an rustemeyer hat gerade die attraktivität unserer stadt so schön gelobt und das ist ja auch nicht von irgendwo her sondern das kommt daher dass diese stadt nicht nur eine wunderschöne bausubstanz hat sondern auch ihren besonderen charme dadurch trägt dass wir noch viele geschäfte haben die von eigentümern geführt werden die eine ladenfläche aufzeigen wie sie heute auf dem markt wenn man sich in anderen städten mal umguckt und die gleichförmigen ladenstraßen sieht nicht mehr zeitgemäß sind gerade diese dieses pittoreske sag ich jetzt mal so stellt den besonderen charme mancher teile der flensburger ladenstraße noch da und deswegen ist es so wichtig dass wir genau diese innenstadtgeschäfte schützen und das einzelnes konzept ist noch nicht so alt als das wir sagen müssen das ist ein alter hut lösung bis nur ein alter zopf dem etwa abschneiden müssten oder ähnliches sondern es ist ein erfolgsmodell bisher mit dem wir sehr gut gefahren sind und bei dem wir sehr genau gucken müssen ob jetzt schon der

zeitpunkt ist um davon wieder abzurücken ich bin der meinung dass wir hier noch sehr dass wir auf einem sehr guten weg sind indem wir weiterhin schützen was diesen besonderen charakter der innenstadt ausmacht und das sollten wir auch so weiter fahren jetzt nicht einer nachbesserung drei förder park hinterherlaufen die negativ ist und bei der wir beim city park schon prognostiziert haben dass wir uns letztlich in diese argumentationslinie hinein bugsieren werden also ich beharre ich höre ich appelliere daran dass wir hier nehme erfolgsmodell des schutzes der flensburger innenstadt und der zentrenrelevanten sortimente festhalten attraktivität der innenstadt bedeutet auch dass wir stadtplanerisch diese innenstadt so gestalten müssen dass der lebensraum auch eine umgebung schaffen in der sich die menschen gerne aufhalten dass es gilt für die menschen die hier leben die hier täglich mit dem fahrrad zur arbeit fahren wollen und das gilt auch für die menschen die unsere stadt besuchen wollen die vielleicht in zukunft am hafen ost gebiet ein attraktives neu gestaltetes stadtviertel besuchen wollen und die wollen dort garantiert nicht die verkehrsergebnisse oder die verkehrsplanung der 60er jahre erleben deswegen ist es auch hier nötig mal wieder ein bisschen die die hitzigkeit aus der debatte heraus zu führen es gibt ja viele die jetzt die alarmglocken läuten flensburg würde wirtschaftsfeindlich werden wenn man hier von vier streifen auf zweistreifige verkehrsführung zurückkommen würde alle ergebnisse der verkehrsplaner und der der gutachter haben ergeben dass es keine mehrbelastung der bismarckstraße geben würde wenn man dort unten die die reduktion auf zwei fahrstreifen machen würde aber alle leute die mit dem fahrrad mal zwischen musik und der innenstadt unterwegs sein wollen sagen ihnen dass der status quo inakzeptabel ist und ich lade sie alle dazu ein mal diese strecke wirklich zu fahren dann werden sie verstehen worüber wir hier eigentlich sprechen die frage des umweltausschusses warum haben wir grünen uns eigentlich dagegen ausgesprochen einen eigenen umweltausschuss zu gründen umweltthemen sind genau in dem super so gut angelegt angelagert weil der super einer der am häufigsten tagenden ausschüssen ist und deswegen alle themen die umwelt themen berühren müssten sowieso letztlich im super die extra schleife ziehen deswegen macht es keinen sinn hier doppelstrukturen zu schaffen sondern lassen sie uns weiterhin das umweltthema so ernst nehmen dass es in diesen wichtigen ausschuss drin belassen und nicht dafür sorgen dass diese themen immer wieder zeitliche extra schlaufen fahren müssen um letztlich debattiert werden und was jetzt kosteneinsparungen angeht zukünftig danke ich kommt zum schluss da möchte ich darauf hinweisen dass wir sehr viel geld ausgeben in bereichen in die sich niemals finanziell tragen werden neubaugebiete darob südost es wird ein reines zusatzgeschäft da werden wir viel geld verbrennen und da möchte ich darauf drängen dass wir doch in zukunft darauf schauen wo sind wirklich die bereiche in den wir sinnvoll die einwohnerzahl flensburgs erhöhen in der nachverdichtung im stadtgebiet und nicht hoch subventionierte neubaugebiete schaffen die uns millionenbeträge kosten die unseren haushalt schwer belasten und da wäre die möglichkeit einmal an die cdu gerichtet wirklich schwarze nullen anzusehen ohne diese götze der schwarze null der schwarze null weiter hier anbieten zu wollen rott präsidenten liebe kollegen und kollegen als an rustemeyer vor hin ansprach die ehrenamtler die ihre gesundheit einsetzen dafür zuerst einmal in uns der manchmal kurzum herzlichen fragt man beispielsweise so etwas hört wie diesen morgenthau plan für die innenstadt in christian die wahl gerade vorgeschlagen hat also ich will gern mal die frage beantworten kollegen war diese angestellt haben was würde wohl passieren wenn es in innenstadt- und auch galerien gäbe dann würde ich sagen dann nehmen wir das ganze neuschwanstein zwei oder vielleicht passender denn news fenster das wäre dann also ein kleines puppenhaus dass man ausstellen kann wo ein bisschen was gucken kann und das war es nein was macht die attraktivität einer innenstadt aus das ist dass dort das pralle leben tobt der mix macht es aus da ist kultur

da ist ein kauf und als gastronomie das gehört zu einer lebendigen innenstadt und das wollen wir erhalten und das ist ganz klar der trumpf von flensburg das ganze in einem wunderschönen architektonischen umfeld es gibt nur eine stadt in deutschland ich kenne die flensburg das wasser reichen kann was die faszination angel angeht die ich jemals canaries nürnberg nein ist es nicht hannover meine heimatstadt aber ich bin realistisch es ist nürnberg was ist in nürnberg da gibt es die broker gibt es eine stadtmauer in und da gibt es eben auch das wahre leben da ist eben einkauf und alles beieinander und das ist eine faszinierende kombination und die hat auch flensburg und die wollen wir wie gesagt unbedingt erhalten das einzelhandelskonzept dient auch nicht dazu irgendwelche steht irgendwelche leben in der innenstadt zu schützen das war deutlich zu sagen es ist nicht unsere aufgabe hier irgendwelche protektionismus für einzelne unternehmen zu betreiben aber es ist unsere aufgabe sicherzustellen dass eben dieser charakter der innenstadt erhalten bleibt und nicht gefährdet wird und das ist uns die triebfeder der entscheidungen zu treffen sind und nur wenn das sicher gestellt ist werden wir entsprechende entscheidungen auch für den förderband treffen um es deutlich zu sagen und auch noch einmal deutlich wir schützen hier niemanden vor toys’r’us wir schützen aber vielleicht davor das tollste was in voerde park kommt mit all stars in die innenstadt kommt ist ein punkt bedient wir mit sicherheit niemals ein problem haben werden aber die frage die sich stellt ist ist so eine hochgradig zentrenrelevante bereich wie spielwaren tatsächlich am stadtrand gut aufgehoben oder gefährden wir damit genau das was ich gerade beschrieben haben nämlich die vielfalt der angebote in der innenstadt das werden wir zu prüfen haben und das wird unsere triebfeder seien ein wort zur städtischen wohnungsbaugesellschaft irgendjemand muss die linke haben es irgendwie logisch passt deswegen kann ich verstehe dass gebracht wird da kann ich nur dem kollegen kinder pflichten der vorhin gesagt wird wenn wir verantwortungsvolle politik betreiben werden wir immer gucken müssen welche aufgaben muss wirklich die öffentliche hand wahrnehmen und welche aufgaben können privat mindestens genauso gut erledigt werden und ist versorgung mit wohnraum zählt eindeutig zu letzterem da können wir uns auf unsere privaten hier verlassen also eine städtische wohnungsbaugesellschaft die brauchen wir definitiv nicht vielen dank schön